Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien
Mit dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien sollen gegenseitig Zölle wegfallen. Ausgenommen davon sind Importe von landwirtschaftlichen Produkten, bei denen es lediglich einen teilweisen Zollabbau gibt, um die einheimische landwirtschaftliche Produktion zu schützen.
Gegen das Abkommen wurde das Referendum ergriffen, somit hat nun das Volk das letzte Wort.
Ich erachte das Abkommen mit Indonesien als sinnvoll. Die Schweiz hat nur einen relativ kleinen Binnenmarkt und ist somit auf gute Handelsbeziehungen mit anderen Ländern angewiesen. Hierzu ist das Abkommen mit Indonesien ein nützliches Puzzlestück, welches den Marktzugang zum bevölkerungsmässig viertgrössten Land erleichtert.
Der Hauptkritikpunkt am Abkommen bezieht sich auf die Palmölimporte und dass für den Anbau von Palmöl Regenwälder zerstört werden. Zwar teile ich die Bedenken bezüglich dem Anbau von Palmöl, doch eine Ablehnung des Abkommens ändert nichts an der aktuellen Situation. Mit dem Abkommen besteht wenigstens die Hoffnung darauf, dass sich die Situation leicht verbessert: dank Zollrabatten gibt es einen Anreiz für Palmöl aus nachhaltigem Anbau. Aber selbst im besten Fall dürften die Auswirkungen gering sein, zu unbedeutend sind die Mengen, welche die Schweiz importiert.
Fazit: Ich sage Ja zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien, da gute Handelsbeziehungen mit anderen Ländern wichtig sind für die Schweiz und das Abkommen einen (kleinen) Beitrag zu deren Stärkung leistet.
Update (8. März): Das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien wurde mit 51.7% angenommen.