Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Mit dem Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge möchte der Bundesrat für maximal CHF 6 Mrd. neue Kampfflugzeuge kaufen. Diese sollen um 2030 herum die aktuelle Flotte der Luftwaffe ersetzen. Der Typ und die Anzahl der zu beschaffenden Flugzeuge werden erst nach einem allfälligen Ja festgelegt. Gegen diesen Bundesbeschluss wurde das Referendum ergriffen, somit kann das Stimmvolk darüber entscheiden.

Unbestritten ist für mich, dass es für die luftpolizeilichen Aufgaben Kampfflugzeuge braucht und die bestehenden Kampfflugzeuge in absehbarer Zeit das Ende ihrer Nutzungsdauer erreichen und ersetzt werden müssen.

Wieviele Kampfflugzeuge braucht es überhaupt? Momentan stehen gemäss Abstimmungsbüchlein 30 F/A-18 zur Verfügung (plus 26 F-5 Tiger, die nur noch Ausbildungszwecken dienen). Deshalb gehe ich davon aus, dass es rund 30 Kampfflugzeuge braucht, um die heutigen Aufgaben zu erfüllen.

Die Kosten für die 22 Gripen Kampfflugzeuge, über deren Kauf 2014 abgestimmt wurde, betrugen gemäss damaligem Abstimmungsbüchlein rund CHF 3.1 Mrd., also rund CHF 141 Mio./Kampfflugzeug.

Gehe ich nun von einem Stückpreis von CHF 150 Mio. aus, dann rechne ich für 30 Kampfflugzeuge mit Kosten von rund CHF 4.5 Mrd., oder grosszügig aufgerundet CHF 5 Mrd. Aus diesem Grund erscheint mir das vorgesehene Budget von CHF 6 Mrd. als zu hoch.

Fazit: Ich sage Nein zum Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, da mir das vorgesehene Budget von CHF 6 Mrd. zu hoch ist.

Update (28. September): Der Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge wurde mit 50.1% angenommen.